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Unterstützungsunterschriften in Magdeburg gesammelt

Der Landesverband der Piratenpartei in Sachsen-Anhalt hat am Samstag, den 16.01.2020 mitten im Corona-Lockdown mit einem Stand in der Innenstadt aktiv Unterstützungsunterschriften zu den kommenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und zur Bundestagswahl 2021 gesammelt.

Welches  Unterfangen das ist, Menschen in Corona-Zeiten an den Stand einer Partei zu bekommen, war uns schon in der Vorbereitung der Aktion klar. Nichtsdestotrotz rückten vier Vorstandsmitglieder mit Unterstützungsunterschriften-Formularen, einem Bodenplakat, diversen Aufstellern mit Hinweisen, Piratenkulis , Tischen und Werbematerialien und natürlich einem Hygienekonzept am vergangenen Samstagvormittag bei -4 Grad Kälte in der Magdeburger Innenstadt an, um:

  • für die Unterstützung des Wahlvorschlages der Piratenpartei Sachsen-Anhalt zu werben (Unterstützungsunterschriften zu sammeln),
  • Themen unseres Wahlprogramms den Passanten vorzustellen und darüber ins Gespräch zu kommen,
  • unsere Listenkandidaten vorzustellen,
  • die Partei wieder in die Wahrnehmung bei den Wähler*innen zu bringen.

Verlauf

Wider Erwarten blieben einige Passanten stehen, und es leistete der eine oder andere durch seine Unterschrift die “Unterstützung zum Vorschlag zur Landesliste”, wie es offiziell heisst. Dabei half uns das mitgebrachte Bodenplakat mit unseren Wahlkampfthemen, miteinander ins Gespräch zu kommen und unsere politischen Ziele zu erläutern.

Nach 4 Stunden – durchgefroren aber zufrieden – kamen wir auf 17 Unterstützerunterschriften zur Landtagswahl und 14 zur Bundestagswahl, viele interessante Gespräche und mehrere durchnässte Mundschutzmasken.

Zum Ergebnis

Das Ergebnis macht uns klar, dass wir erst am Anfang des aktiven Wahlkampfes stehen und dass es schwer sein wird, die nötige Anzahl von 1000 Unterschriften in Corona-Zeiten zu bekommen. Die Hürde von 1000 Unterstützungsunterschriften ist bei den Maßnahmen zum Infektionsschutz, die nun schon über 2 Monate gelten und weiterhin gelten werden, einfach nicht zu schaffen!

Deshalb setzen wir uns – geschuldet dieser Umstände – für eine Reduzierung der Anzahl der Unterschriften beim Land Sachsen-Anhalt ein. Die Piraten kritisieren die bürokratischen Zugangshürden zur Wahlteilnahme als undemokratisch. Erst recht gilt dies unter den Bedingungen der Corona-Pandemie, die ein aktives Unterschriftensammeln auf den Straßen erheblich erschwert.

Damit sind wir nicht allein. Betrifft es doch alle kleinen Parteien, die diese Unterschriften zur Teilnahme an der Wahl benötigen. Demokratische Wahlen sind ein wertvolles Gut und sollten fair, umsichtig und der Situation angepasst durchgeführt werden können!

Hintergrund

Um zur Wahl zugelassen zu werden, benötigen die Piraten 1.000 Unterschriften von Menschen mit angemeldetem Wohnsitz im Bundesland.

Unterschrift besonders wichtig wegen Corona

Unterschriftsberechtigt sind alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt. Die Unterstützungsunterschrift zum Wahlvorschlag ist unabhängig von der Wahlentscheidung, darf aber nur einmalig für jede Wahl vergeben werden.

Demokratie stärken – Kleinparteien unterstützen

Bitte stärkt die Demokratie und helft aktiv mit, damit Parteien, die nicht im derzeitigen Landtag vertreten sind, zur Wahl antreten können.

Die ausgefüllten und unterschriebenen Bögen können persönlich übergeben oder per Post an den Landesverband gesendet werden:
Eine elektronische Übermittlung per Scan / E-Mail wird in Sachsen-Anhalt derzeit noch nicht anerkannt. Auch das gilt es zu ändern.

Also gern per Post an:

Piratenpartei LSA
Oberstr. 19
06493 Harzgerode

oder

Piratenpartei Sachsen-Anhalt
Große Klausstraße 11
06108 Halle

 

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