DGB richtet sich gegen BGE – Warum?

Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens, BGE, könnte eindeutiger nicht sein, die daraus resultierenden Missverständnisse und Fehldeutungen leider auch. Besonders die deutschen Gewerkschaften scheinen das BGE nicht zu verstehen und propagieren ihre ganz eigene Meinung zum Thema. So ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund am 1. Mai 2018 erstmalig zum Kampf gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen auf.

Die weltweite Idee der freiheitlichen Entfaltung

Hinter der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens steht der Gedanke, dass niemand mehr in seinen Fähigkeiten und Fertigkeiten eingeschränkt sein soll. Niemand soll aus Angst um das eigene Überleben gezwungen sein, Geld verdienen zu müssen mit seiner Arbeitskraft.  

“Du sollst den Umfang Deiner Erwerbsarbeit selbst bestimmen.

Wir PIRATEN wollen mit dem bedingungslosen Grundeinkommen ein sicheres Fundament schaffen, von dem aus Menschen mit ihrer eigenen Leistung ihre selbstgewählten Ziele verfolgen können. Unabhängig davon, ob diese materieller oder immaterieller Natur sind. Erwerbsarbeit soll nicht mehr durch Existenzangst oder staatliche Zwangsmaßnahmen erzwungen werden. “,

heißt es dazu bei den Piraten. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist auch nicht neu und nicht auf Deutschland begrenzt. Erste Überlegungen zu Formen der bedingungslosen Sicherung des Lebensunterhalts wurden bereits im letzten Jahrhundert angestellt und teilweise, wenn auch nur in Testphasen, bereits weltweit umgesetzt.

Das jüngste Testprojekt startete 2017 in Finnland und wurde in diesem Jahr überraschend wieder eingestellt. Trotz der kurzen Testphase scheint das Experiment die Befürchtungen unserer Gewerkschafts- und Wirtschaftsbosse allerdings zu widerlegen. Laut finnischer Medien sorgte das BGE bei einigen der Testpersonen für positive Impulse, wie im Fall eines sechsfachen Familienvaters, der sich mit Hilfe des Grundeinkommens selbständig machte. Tatsächlich nämlich hätte man den Test gern fortgeführt und auf eine längere Zeit ausgedehnt. Es fehlt dem Projekt einfach nur die Finanzierung, gab Olli Kangas, beteiligter Experte des Projekts, in den Medien zu.

Aber auch in anderen Ländern der Welt wurde die Idee des Grundeinkommens aufgenommen und auf unterschiedlichste Weise, wenn teilweise auch nur experimentell, umgesetzt. Beispiele dafür sind neben Finnland beispielsweise:

• Alaska (nicht existenzsichernder Anteil am Gewinn der lokalen Ölförderung)
• Indien (partielles nicht existenzsicherndes Einkommen für besonders arme Familien)
• Iran (ähnliches System wie in Alaska)

Faulheit vs. freie Entfaltung?

Während der DGB das bedingungslose Grundeinkommen destruktiv als “Stillhalteprämie” propagiert, sehen führende Wirtschaftskräfte in Deutschland in der Existenzsicherung ohne Gegenleistung den Nährboden für gemeinschaftliches Faulenzen.

Der DGB-Chef Reiner Hoffmann äußerte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland gegenüber:

“Menschen mit einer Stillhalteprämie aufs Abstellgleis zu stellen, weil ihnen keine Perspektive in der Erwerbsarbeit angeboten werden kann, ist keine Lösung”

und demonstriert einmal mehr, wie wenig sich ausgerechnet die Lobby der Arbeiter und Angestellten mit den Entfaltungsmöglichkeiten für die Menschen mit einem BGE auseinandersetzt. Nämlich gar nicht! Bisher betrachten die Gewerkschaften das BGE als Feind, der sie womöglich machen könnte. Befürchten sie doch auf lange Sicht, dass aufgrund der Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens das Lohnniveau in Deutschland sinken könnte und dass eine Entkopplung von Lohn und Arbeit stattfinden könne. Den Menschen zuzutrauen, dass sie gerade dann, wenn sie nicht um jeden Preis einem Erwerb nachgehen müssen, für ihre Arbeit auch eine vernünftige Vergütung verlangen, müssen Gewerkschaften in Deutschland scheinbar noch lernen.

Nicht weniger kritisch sehen die Vertreter der Wirtschaft das BGE und fürchten sich angeblich vor einem Abwandern der Arbeitskräfte in die soziale Hängematte.Seltsamerweise ist es nicht die Möglichkeit der Finanzierung, die beide Seiten in Frage stellen, sondern die Fähigkeit der Menschen im Land, auch ohne Druck sinnvolle Arbeit zu leisten.

Stell Dir vor, du hast Möglichkeiten, weil Deine Existenz gesichert ist!