Am letzten Märzwochenende fand in Magdeburg der diesjährige Landesparteitag der Piratenpartei in Sachsen-Anhalt statt. Neben der Wahl eines neuen fünfköpfigen Landesvorstands und Satzungsänderungen stand auch ein politisches Panel mit Gastvorträgen und Livemusik auf dem Programm.
Piraten sind unverzichtbare kritische Stimme
Die Bundesvorsitzende Anne Herpertz stimmte die angereisten Mitglieder und Gäste mit einer Motivationsrede auf ein verbleibendes intensives und arbeitsreiches Jahr bis zu den Kommunal- und Europawahlen 2024 ein. Das kommende Jahr könne zum „Schicksalsjahr“ für die Piratenpartei in ganz Deutschland werden, denn vom Wahlergebnis hängt unter anderem auch die weitere Parteienfinanzierung ab. Die PIRATEN seien bei Themen wie Bürgerbeteiligung und Überwachungskritik eine unverzichtbare kritische Stimme auf kommunaler und auf Europäischer Ebene, so Herpertz.
Gäste aus Wissenschaft, Gewerkschaften und Verbänden
Zum anschließenden Thementag hatten die PIRATEN Gäste aus Wissenschaft, Gewerkschaften und Verbänden zu öffentlichen Vorträgen eingeladen. Mathias Schweitzer (verdi) sprach über die Perspektiven für ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Arbeitswelt. Der Datenschutzexperte Christian Allner mahnte mehr Digitale Kompetenzen in der öffentlichen Verwaltung an. Wenn man Standort für Weltkonzerne wie INTEL werden will, sei digitale Souveränität als Grundvoraussetzung unerlässlich.
Passend dazu berichtete der FLOSS-Experte Carsten Burkhardt über Hemmnisse und Erforderlichkeiten bei der technischen Umsetzung des DigitalPakt Schule in Sachsen-Anhalt. Die Psychotherapeutin Dr. Inés Brock-Harder sprach über dringliche gesundheitspolitische und gesellschaftliche Erfordernisse, um den psychosozialen Spätfolgen der Corona-Pandemie wirksam begegnen zu können. Echt piratisch wurde es dann wieder im Abschlussvortrag der Dresdner Bezirksstadträtin Anne Herpertz. Eindrucksvoll legte sie die Erfolge der PIRATEN als Teil der DISSIDENTEN Fraktion bei der Durchsetzung von OPEN DATA, klimagerechter Verkehrspolititik und direkter Bürgerbeteiligung in der sächsischen Landeshauptstadt dar.
Beim gemeinsamen musikalischen Ausklang gab es reichlich Gelegenheit zum Netzwerken und Feiern. Gäste kamen unter anderem von VOLT, der Partei der Humanisten sowie vom Magdeburger CSD e.V. , den die PIRATEN seit kurzem als Fördermitglied unterstützen.
Den Piraten muss es gelingen wieder mehr Mitglieder zum Mitmachen einzuladen, das ist am Ende sogar noch wichtiger als die Parteien Finanzierung…. Angefangen haben Piraten damals ja mit weniger als 100 Mitgliedern und gar keinem Geld und dann kam erst das Wachstum.
Daher was es braucht sind vor allem Strukturen und Führungspersönlichkeiten welche Piraten wieder interessant als Mitmachpartei machen.